Es ist möglich und wahrscheinlich, dass die Entfernung von Fernsehberichten der ARD, der Deutschen Welle und des RBB über die Photovoltaik und die Firma Soltecture aus dem Internet auf politische Einflussnahme zurückzuführen ist.
Die Energiewende ist ein hochrangiges politisches Ziel. Die Entwicklung der Photovoltaik in Deutschland war in den letzten Jahren jedoch desaströs. Ein zentrales politisches Ziel war die Ansiedlung einer leistungsfähigen Solarindustrie. Die Strategie ist jedoch gescheitert. Die Entwicklung war katastrophal, alle vier Berliner Solarmodulhersteller mussten in letzter Zeit Insolvenz anmelden.
Die Entfernung und Manipulation zahlreicher Dokumente im Internet auch auf Seiten von Behörden und öffentlich geförderten Einrichtungen ist dokumentiert. Angesichts der Brisanz der Unterlagen drängt sich der Eindruck einer politischen Veranlassung geradezu auf. Wer sonst sollte die reihenweise Löschung derart brisanter Unterlagen veranlasst haben?
Im Fall des RBB werden aktuell auch mehrere Fälle möglicher politischer Einflussnahme diskutiert.
Aktuell werden mehrere mögliche Fälle politischer Einflussnahme auf die redaktionelle Tätigkeit beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) diskutiert.
Die Welt berichtete mit dem Beitrag Affäre um politische Einflussnahme auf den RBB sorgt für Zündstoff am 14.3.2013.
Der Tagesspiegel berichtete mit dem Beitrag RBB-Intendantin will zu Vorwürfen Stellung nehmen am 18.3.2013.
Der NDR berichtete im Medienmagazin ZAPP mit dem Beitrag Politische Einflussnahme beim RBB? am 20.3.2013.
Die Märkische Allgemeine berichtete mit dem Beitrag RBB-Belegschaft diskutiert über politische Einflussnahme am 20.3.2013.
16.5.2013 / Letzte Änderung: